Bundesrat (Schweiz)

Dieser Text beschreibt Bundesrat (Schweiz).

Die Mitglieder des Bundesrates (Stand Januar 2004)

Der Bundesrat (franz. Conseil fédéral, ital. Consiglio federale, rätoroman. Cussegl federal) ist die oberste leitende und vollziehende Regierungsbehörde der Schweiz. Er setzt sich aus sieben Mitgliedern, den Bundesräten, zusammen, die von der Bundesversammlung auf vier Jahre gewählt werden. (Für Näheres zu dem Wahlprozedere siehe: Bundesratswahlen).

Da ein Misstrauensvotum in der Verfassung nicht vorgesehen ist, können Bundesräte während der Legislaturperiode nicht gestürzt werden. Auch eine Nichtwiederwahl eines amtierenden Bundesrates ist nicht üblich und geschah seit 1848 erst dreimal, zuletzt am 10.12 2003, als Bundesrätin Ruth Metzler-Arnold nicht wiedergewählt wurde. Da Bundesräte also de facto unabsetzbar sind und den Termin ihres Rücktritts nach eigenem Gutdünken bestimmen, haben sie eine viel stärkere Stellung inne als die Minister in anderen Ländern.

Daraus ergibt sich auch eine sehr lange Amtsdauer der Bundesräte (ca. 10 Jahre in dem Durchschnitt). Die längstdienenden Bundesräte in dem 20. Jahrhundert waren Giuseppe Motta von 1911 bis 1940 und Philipp Etter von 1934 bis 1959.

Jedes Jahr wird aus den sieben Bundesräten der Bundespräsident gewählt. Er hat als erster unter Gleichen (Primus inter Pares) keine erweiterten Rechte, sondern erfüllt Repräsentationsaufgaben und leitet die Bundesratssitzungen. In dem Jahr 2004 hat Joseph Deiss dieses Amt inne.

Die sieben Bundesräte stehen je einem Departement vor und sind dadurch vergleichbar mit Ministern anderer Länder. Die Liste der Departemente und der aktuell zuständigen Bundesrates:

• Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (Micheline Calmy-Rey)
• Eidgenössisches Departement des Innern (Pascal Couchepin)
• Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement (Christoph Blocher)
• Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (Samuel Schmid)
• Eidgenössisches Finanzdepartement (Hans-Rudolf Merz)
• Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement (Joseph Deiss)
• Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Moritz Leuenberger)

Darüber hinaus sind jedoch alle Bundesräte auch für sämtliche Geschäfte der anderen Departemente mit zuständig und haben dadurch erhebliche Mitsprache- und Einflussmöglichkeiten. Die Beschlüsse des Bundesrates werden durch das Kollegium mit Mehrheitsentscheid getroffen und müssen dann vom zuständigen Departementsvorsteher vor Parlament und Öffentlichkeit auch dann vertreten werden, wenn dieser den getroffenen Entscheid eigentlich ablehnt (Kollegialitätsprinzip).